Ole-Christopher Plambeck: Die Sanierung des Landes geht mit den richtigen Schwerpunkten voran

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IMPULS-Sofort-Programm | 12.06.2018 | Nr. 197/18

Ole-Christopher Plambeck: Die Sanierung des
Landes geht mit den richtigen Schwerpunkten
voran
Zum IMPULS-Sofort-Programm der Landesregierung erklärt der finanzpolitische
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck MdL:

,,Mit dem 100 Mio. Euro IMPULS-Sofort-Programm setzt die CDU-geführte Jamaika-
Koalition einen wichtigen Akzent für den Abbau des Sanierungsstaus bis 2030. Dabei
setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte in Kita, Schule, Digitalisierung
und Sport. Hier sind die Bedarfe hoch und viele Maßnahmen lassen sich in
Zusammenarbeit mit den Kommunen zügig umsetzen. Insbesondere die
Unterstützung für Kita-Baumaßnahmen ist sehr zu begrüßen.

Besonders für die Menschen vor Ort ist es wichtig zu sehen, dass die bereitgestellten
Mittel auch tatsächlich verbaut werden. Damit dies gelingt, haben wir zu Beginn der
Legislatur eine Task Force ins Leben gerufen, die sich dauerhaft um einen schnellen
und gezielten Mittelabfluss bemüht. Die hieraus resultierende
Verfahrensbeschleunigung zeigt: IMPULS ist kein reines Sparbuch mehr, sondern
wurde durch die Jamaika-Koalition zu einem echten IMPULS-Geber weiterentwickelt."




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