Presseinformation


                                                               Landtagsfraktion
                                                               Schleswig-Holstein
                                                               Pressesprecherin
                                                               Claudia Jacob
                                                               Landeshaus
                                                               Düsternbrooker Weg 70
                                                               24105 Kiel

                                                               Zentrale: 0431 / 988 ­ 1500
                                                               Durchwahl: 0431 / 988 - 1503
                                                               Mobil: 0172 / 541 83 53

                                                               presse@gruene.ltsh.de
                                                               www.sh-gruene-fraktion.de

                                                               Nr. 211.18 / 12.06.2018


Noch eine Schippe drauf

Zum heute (12.06.) von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten 100 Millionen
Euro umfassenden IMPULS-Sofortprogramm sagt der haushaltspolitische Sprecher der
Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:

IMPULS ist ein Erfolgsprogramm. Mit dem ersten Infrastrukturbericht von 2014 wurde
Schleswig-Holstein ein massiver Investitionsbedarf attestiert. Die Entscheidung, diesem
Generationenprojekt mit IMPULS sachgerecht und wirkungsvoll zu begegnen, war rich-
tig. Mit dem 100 Millionen Euro starken Sofortprogramm werden wir noch eine Schippe
drauflegen.

Wir geben über IMPULS mehr Geld in den Abbau des Investitionsstaus als jede Regie-
rung zuvor. Außerdem wurde durch die eingerichtete Task Force der Mittelabfluss opti-
miert. Zusätzlich wurde auch die Planung und Umsetzung von Projekten mit Weitblick,
etwa durch den neuen Studiengang Bauingenieurwesen, beschleunigt.

Das 100 Millionen Euro Sofortprogramm zeigt erneut die unterschiedlichen Schwer-
punkte zwischen Koalition und Opposition: Wir wollen die gute Konjunkturlage für Kita,
Schule, Digitalisierung und Sport nutzen, die SPD konzentriert sich lieber auf Weih-
nachtsgeld für Beamt*innen.

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