Innenpolitik
Nr. 460/10 vom 17. Dezember 2010
Markus Matthießen: Der große Feuerwehrführerschein kommt!
„Der große Feuerwehrführerschein kommt!“ Dies erklärte der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz, Markus Matthießen, MdL, heute in Kiel.
Der Abgeordnete teilte mit, dass das Bundeskabinett eine entsprechende Gesetzesvorlage beschlossen habe, die der Bundestag nach 1. Lesung und Befassung durch den Bundesrat voraussichtlich noch im nächsten Frühjahr umsetzen werde.
Matthießen verwies darauf, es sei ein großes Problem geworden, dass junge Nachwuchskräfte bei Freiwilligen Feuerwehren und technischen Hilfs- und Rettungsdiensten mit dem normalen „Autoführerschein“ nicht die schweren Einsatzfahrzeuge bis 7,5 Tonnen fahren dürften. Feuerwehrleute mit dem alten Führerschein Klasse 3 dürften dies aber.
Die CDU-Landtagsfraktion habe deshalb den Antrag „Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren stärken“ (Ds 17/905) in den Landtag eingebracht, mit dem eine erleichterte Vergabe eines Feuerwehrführerscheins bis 7,5 Tonnen gefordert wurde. Der Antrag wurde im Oktober im Landtag einstimmig beschlossen.



Pressesprecher Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1443 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de


Seite 1/2 Markus Matthießen:
„Es ging uns darum, ein Signal nach Berlin zu senden, dass die erleichterte Vergabe des Feuerwehrführerscheins zügig im Bundesrecht umgesetzt werden muss. Dankenswerter Weise wurden wir von allen Fraktionen unterstützt. Dieses klare Zeichen des Landtags hat in Berlin Wirkung gezeigt.“



Seite 2/2